Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 7 AS 58/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,94734
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 7 AS 58/17 B (https://dejure.org/2017,94734)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.06.2017 - L 7 AS 58/17 B (https://dejure.org/2017,94734)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Juni 2017 - L 7 AS 58/17 B (https://dejure.org/2017,94734)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,94734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 16/11 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - fehlendes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 7 AS 58/17
    Die vom SG der Entscheidung zugrunde gelegte Beschränkung der tatsächlichen Unterkunftskosten durch die Tabellenwerte des § 12 WoGG mit einem Zuschlag von 10% entspricht vielmehr der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 22. März 2012 - B 4 AS 16/11 R - in SozR 4-4200 § 22 Nr. 59).
  • BGH, 07.03.2012 - XII ZB 391/10

    Beschwerde gegen die Versagung von Verfahrenskostenhilfe in Familiensachen:

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 7 AS 58/17
    An diese rechtskräftige gerichtliche Entscheidung ist der Senat bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten aufgrund des aus der materiellen Rechtskraft folgenden Verbots der wiederholten Entscheidung über denselben Streitgegenstand auch im Rahmen von auf denselben Streitgegenstand bezogenen weiteren Entscheidungen gebunden, weil weder mit der erstinstanzlichen Entscheidung eine zweifelhafte Rechtsfrage entschieden noch sich zulasten der Kläger die Grundlagen für die Beurteilung der Erfolgsaussicht infolge der Verzögerung des bewilligungsreifen Prozesskostenhilfegesuchs verändert haben (vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 7. März 2012 - XII ZB 391/10 - in NJW 2012, 1964; OLG Hamm, Beschluss vom 11. Mai 2011 - II-8 WF 310/10 - in FamRZ 2011, 1973; OLG Nürnberg, Beschluss vom 31. Oktober 2003 - 3 W 3340/03 - in FamRZ 2004, 1219).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.04.2006 - L 9 B 21/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 7 AS 58/17
    Im Rahmen der prognostischen Beurteilung der Möglichkeiten eines Klagerfolgs muss ein späteres Obsiegen dabei nicht wahrscheinlicher erscheinen als ein Unterliegen (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. April 2006 - L 9 B 21/06 AS - Schmidt in: Meyer-Ladewig/ Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 73a Rn 7a).
  • OLG Nürnberg, 31.10.2003 - 3 W 3340/03

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen Ablehnung der Prozesskostenhilfe nach

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 7 AS 58/17
    An diese rechtskräftige gerichtliche Entscheidung ist der Senat bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten aufgrund des aus der materiellen Rechtskraft folgenden Verbots der wiederholten Entscheidung über denselben Streitgegenstand auch im Rahmen von auf denselben Streitgegenstand bezogenen weiteren Entscheidungen gebunden, weil weder mit der erstinstanzlichen Entscheidung eine zweifelhafte Rechtsfrage entschieden noch sich zulasten der Kläger die Grundlagen für die Beurteilung der Erfolgsaussicht infolge der Verzögerung des bewilligungsreifen Prozesskostenhilfegesuchs verändert haben (vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 7. März 2012 - XII ZB 391/10 - in NJW 2012, 1964; OLG Hamm, Beschluss vom 11. Mai 2011 - II-8 WF 310/10 - in FamRZ 2011, 1973; OLG Nürnberg, Beschluss vom 31. Oktober 2003 - 3 W 3340/03 - in FamRZ 2004, 1219).
  • OLG Hamm, 11.05.2011 - 8 WF 310/10

    Verfahrenskostenhilfe; maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 7 AS 58/17
    An diese rechtskräftige gerichtliche Entscheidung ist der Senat bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten aufgrund des aus der materiellen Rechtskraft folgenden Verbots der wiederholten Entscheidung über denselben Streitgegenstand auch im Rahmen von auf denselben Streitgegenstand bezogenen weiteren Entscheidungen gebunden, weil weder mit der erstinstanzlichen Entscheidung eine zweifelhafte Rechtsfrage entschieden noch sich zulasten der Kläger die Grundlagen für die Beurteilung der Erfolgsaussicht infolge der Verzögerung des bewilligungsreifen Prozesskostenhilfegesuchs verändert haben (vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 7. März 2012 - XII ZB 391/10 - in NJW 2012, 1964; OLG Hamm, Beschluss vom 11. Mai 2011 - II-8 WF 310/10 - in FamRZ 2011, 1973; OLG Nürnberg, Beschluss vom 31. Oktober 2003 - 3 W 3340/03 - in FamRZ 2004, 1219).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht